Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

die Naturschutzpartei ÖDP hat bei der Europawahl ihren Sitz im Europäischen Parlament verteidigen können. Allerdings gab es bei den Stimmen einen Rückgang von 1,0 % auf 0,6 %. In absoluten Zahlen erhielt die ÖDP bundesweit knapp 260.000 Stimmen nach 369.869 Stimmen im Jahr 2019. Zum Vergleich: 2014 entfielen auf die ÖDP 0,6 % der Stimmen (absolut: 185.244) und 2009 waren es 0,5 % (absolut: 134.893). Gewählt wurde die bisherige Abgeordnete Manuela Ripa aus dem Saarland. Wir gratulieren Manuela Ripa zu ihrer Wiederwahl und freuen uns, dass sie die ÖDP wieder vertreten wird.

Obwohl wir damit die Chance haben, weiterhin die Stimme für Naturschutz, Klimaschutz und Bürgerbeteiligung sein zu können, bin ich sehr beunruhigt, dass diese wichtigen Themen für einen großen Teil der Wählerinnen und Wähler leider nicht entscheidend für die Stimmabgabe waren – hier überwogen Themen wie Migration und Außenpolitik in der Wahlentscheidung. Während diese Themen zwar wichtig sind, darf der Schutz unserer Mitwelt aber nicht vernachlässigt werden. Einige der Parteien, deren Einfluss im Europaparlament zugenommen hat, haben vor, umweltrettende Maßnahmen zu blockieren oder rückgängig zu machen. Das darf nicht passieren: Ohne eine funktionierende Natur ist der Mensch verloren. Die verbleibenden Naturschutzpolitikerinnen und -politiker haben nun eine noch schwierigere Aufgabe vor sich.

Wahl zum EU-Parlament 2019 unter anderen Voraussetzungen

Der für die ÖDP sehr gute Ausgang der Europawahl 2019 hat sicher viel mit unserem bayerischen Volksbegehren „Rettet die Bienen“ zu tun gehabt. Unsere Themen waren in aller Munde und die EU-Wahl kam zu einem sehr günstigen Zeitpunkt für uns. Die derzeitige Lage könnte man als das genaue Gegenteil beschreiben, weshalb wir uns freuen sollten, dass wir unser Mandat verteidigen konnten. Wir hätten uns selbstverständlich über mehrere Mandate gefreut.

Angesichts der umweltpolitischen Defizite der aktuellen Regierungen möchten wir als ÖDP weiter für unsere Natur kämpfen – etwa mit einem neuen großen Projekt wie dem erfolgreichen Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Bayern. Damit möchten wir kontinuierlich Mitglieder und Aktive mobilisieren sowie neue Mitglieder gewinnen. Meiner Meinung nach ist die Beteiligung der Menschen an politischen Entscheidungen der wichtigste Schlüssel gegen Populismus und Extremismus.

Bei den Kommunalwahlen am Sonntag konnten wir zahlreiche Mandate halten und dazugewinnen. Derzeit laufen aber noch die Auszählungen in Baden-Württemberg, so dass eine Gesamtzahl der gewonnenen Mandate noch nicht bekannt gegeben werden kann. In Rheinland-Pfalz gewann die ÖDP 32 Mandate in Städten, Kreisen, Gemeinden und Ortsbeiräten. Auch in Brandenburg konnte die ÖDP Mandate gewinnen, vor zwei Wochen auch in Thüringen.

Der ÖDP-Bundesverband wird sich natürlich in der nächsten Zeit mit einer genaueren Analyse des Wahlkampfs beschäftigen. Wir wollen für kommende Wahlen aus Fehlern lernen, um dann besser gerüstet zu sein. Einige konstruktive und lösungsorientierte Gespräche wurden bereits geführt. Es ist klar, der beste Wahlkampf gelang dort, wo die Geschlossenheit innerhalb der Partei am größten war. Wir alle können dazu beitragen, dass diese Geschlossenheit wächst.

Mit der ÖDP können Sie weiterhin rechnen

Auf der Basis, die wir in den letzten Monaten aufgebaut haben, werden wir so gut wie möglich weiterarbeiten. Hier sind wir auf Ihre Hilfe angewiesen. Wir haben vor allem durch unsere Social-Media-Auftritte und durch die hochkarätigen Experten-Gespräche, die im Laufe des Wahlkampfes stattfanden, die ÖDP und ihre Themen bekannter gemacht. Insbesondere zu neuen Formaten wie den Online-Gesprächen und TikTok-Beiträgen hatten wir eine sehr positive Resonanz. Wir bleiben dran und werden z. B. weitere Experten-Gespräche zum Thema Hochwasserschutz durchführen. Denn die ÖDP ist nicht nur kurz vor einer Wahl aktiv. Und bei manchen Themen haben die Regierungsparteien einfach keinen Plan. Hier haben wir praktische Expertise in unseren Reihen, die wir bei jeder sich bietenden Gelegenheit zeigen werden.

Wir bedanken uns herzlich für jede Unterstützung unseres Wahlkampfs – sei es auf der Straße, bei Veranstaltungen, in den sozialen Netzwerken und natürlich auch bei der Stimmabgabe. Danke für Ihre Beteiligung und Ihr Vertrauen!