„InitiativTagung Ersatzstimme“ – Eindrücke und Ergebnisse

„Bevor ich meine Frage stelle, muss ich unbedingt noch etwas anderes sagen: Auf eine solche Veranstaltung habe ich zehn Jahre lang gewartet!!“.

So wie diesem Wissenschaftler ging es vielen der mehr als 60 Teilnehmer*innen der InitiativTagung Ersatzstimme. Am  Wochenende 22./23. Oktober 2022 bot sich ihnen die Gelegenheit, über alle erdenklichen Aspekte dieser wahlrechtlichen Innovation zu diskutieren.

Ist die Sperrklausel in ihrer jetzigen Form noch zeitgemäß? Warum sieht das Bundesverfassungsgericht keine Pflicht des Gesetzgebers, eine Ersatzstimme einzuführen? Könnte man durch dieses Instrument die Wahlbeteiligung steigern? Sollte man Erst- und Zweitstimme künftig zusammenlegen? Wie kam es dazu, dass die Wahlrechtskommission des Bundestags eine Ersatz-Erststimme empfiehlt? Wie genau sollte ein Stimmzettel mit Ersatzstimme aussehen? Warum hat Alaska kürzlich ein Rangwahlverfahren eingeführt? Und wo könnte man auch hierzulande die Integrierte Stichwahl ausprobieren?

Der Kongress hat gezeigt: In der Wissenschaft ist das Thema Ersatzstimme nun endgültig angekommen. In einem Tagungsband, der im Frühjahr erscheint, sollen die Erkenntnisse festgehalten werden. Die Wahrheit ist aber auch, dass im politischen Raum dieses Wahlsystem noch erschreckend wenig bekannt ist. Zwar waren viele ÖDP-Mitglieder auf der Tagung anwesend und auch andere kleine Parteien hatten Vertreter (oft sogar ihre Bundesvorsitzenden) geschickt. Doch die großen Parteien fehlten, obwohl wir uns als Organisatoren alle Mühe gegeben hatten, den Abgeordneten und Parteifunktionären die Wichtigkeit des Themas nicht bloß für die Demokratie, sondern auch für ihre eigene Partei vor Augen zu führen. Aber manche Prozesse brauchen anscheinend länger; deshalb planen wir nun eine zweite Ersatzstimmentagung für den Herbst 2023.

Einen zusammenfassenden Bericht der Veranstaltung sowie eine Playlist der Vorträge gibt es unter https://wahlrechtstagung.de.