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7. Digitalisierung und Mobilfunk

Der digitale Fortschritt hat umfassende und ungeahnte Möglichkeiten eröffnet und damit fast alle Lebensbereiche verändert, erzeugt aber hohe Umweltbelastungen durch Energie- und Ressourcenverbrauch und wird einschneidende Umwälzungen in den Bereichen Technik, Gesellschaft und Politik hervorbringen (Smart City, SmartMeter, Smarthome, Internet der Dinge/IoT). Damit verbunden sind vielfältige ethische und soziale Aspekte bis hin zu Fragen der entwicklungsgerechten Bildung und sinnlichem Erleben. Kritische Aspekte der Datensicherheit und Überwachung und deren Auswirkungen auf Demokratie und Freiheit kommen hinzu. Die steigende Anzahl vernetzter Geräte und Anwendungen sowie das zunehmende Datenvolumen führen zu immer mehr Funkbelastung in der Welt. Die durch Funkbelastung bedingten Gesundheits- und Umwelteffekte werden vom gesetzlichen Schutz nicht vollständig erfasst und sind vielen Menschen nicht bewusst.

Mobilfunk

  • Flächendeckender Ausbau der digitalen Infrastruktur durch leitungsgebundene Technologien ohne Mobilfunk (z. B. Glasfaser).
  • Schaffung einer Rechtsgrundlage zur Einhaltung strahlungsarmer/-freier Innenräume.
  • Einführung eines rechtsverbindlichen und wirksamen Schutz- und Vorsorgekonzepts, das alle gesundheitlichen Effekte und Risikogruppen berücksichtigt, z. B. Schwangere, Menschen mit Elektrohypersensibilität, durch Senkung der Grenzwerte auf 100 μW/qm, Kennzeichnung und Abschaltmöglichkeit funkender Geräte.
  • Funkfreie Bereiche (ohne funkbasierte lokale Kommunikationsnetze) in Kitas, Schulen, Kliniken und ÖPNV sowie funkarme Gebiete (weiße Zonen).
  • Stopp des Ausbaus (Moratorium) vorhandener und zukünftiger 5G-/6G-Mobilfunkinfrastruktur, bis Risiken für Mensch und Umwelt durch unabhängige wissenschaftliche Studien ausgeschlossen sind (Technikfolgenabschätzung).
  • Förderung und breite Einführung technischer Alternativen der mobilen Informations- und Kommunikationsinfrastruktur (wie z. B. lichtbasierte Technik – Li-Fi/VLC).

Digitalisierung

  • Forschung und Entwicklung hochentwickelter künstlicher Intelligenz (KI) sind unter öffentliche Aufsicht zu stellen, um Chancen und Risiken der KI in den demokratischen Entscheidungsprozess einzubeziehen.
  • Recht auf ein analoges Leben (z. B. auch bei Behörden, ÖPNV, Bargeld) und als Back-up zum digitalen.
  • Umfangreicher und durchgängiger Datenschutz, hohe Sicherheitsstandards für digitale Geräte.
  • Sicherung von Grundrechten bei der Digitalisierung (z. B. keine gläsernen Menschen).
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