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Ökologisch-Demokratische ParteiBundesverband

Aktuelle Pressemitteilungen

ÖDP Bundesverband
26.11.2020 Corona
Schulunterricht im Klassenzimmer - ÖDP fordert Abluftanlagen
Kinder, Eltern und Lehrkräfte fühlen sich alleingelassen
Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten verkünden jetzt: Ab der 8. Klasse sollen Distanz- und Wechsel-Unterricht möglich sein. Dabei wird die Klasse…
ÖDP Bundesverband
25.11.2020 Umwelt
ÖDP schockiert über dreistes Vorgehen - Tesla will jetzt noch größte Batterie-Fabrik der Welt
Elon Musk kündigt auch dieses Projekt ohne Baugenehmigung an
"Das größte Batteriewerk der Welt hat in Grünheide nichts zu suchen. Schon die bisherigen Baumaßnahmen für die Giga-Factory von Tesla laufen einfach…
ÖDP Bundesverband
25.11.2020 Verkehr
Keine CO2-Steuer für LKW? - ÖDP will mehr Güter auf Schienen
Bundesregierung bleibt weiter auf Kurs Richtung Klimakatastrophe
„Güter müssen auf die Bahn. Alles andere ist vollkommen unverantwortlich und befeuert die Erderwärmung. Die Bundesregierung bleibt auf…
ÖDP Bundesverband
23.11.2020 Klimaschutz
Grüne enttäuschen eigene Basis - Faule Kompromisse nicht nur beim Klimaschutz
ÖDP bietet konsequenten Klimaschützern und kritischen Marktskeptikern neue Heimat
„Die Enttäuschung vieler Grüner an der Basis ist verständlich“, findet der ÖDP-Bundesvorsitzende Christian Rechholz. „Konsequenz sieht anders aus.…
ÖDP Bundesverband
23.11.2020 Inneres / Justiz
Lesen auf Parkbank ist nicht illegal - ÖDP-Politiker zu Unrecht in Arrest
In einem deutlichen Urteil hat das Landgericht München dem ÖDP München-Stadtvorsitzenden Thomas Prudlo Recht gegeben. Sein Freiheitsentzug war rechtswidrig.
Der ÖDP München-Chef wurde im April für einige Stunden in Arrest genommen, weil er auf dem Königsplatz auf einer Parkbank saß, sich sonnte und ein…
ÖDP Bundesverband
23.11.2020 Umwelt
Circular Monday statt Black Friday - ÖDP für Recycling statt Konsumwahn
Unser Aufruf zur Europäischen Woche der Abfallvermeidung
Weltweit wird am 23.11.2020 der Circular Monday begangen. Der Circular Monday, auch als White Monday bekannt, ist der Gegenentwurf zum Black Friday.…
ÖDP Bundesverband
20.11.2020 Bürgerbeteiligung, Demokratie, Transparenz
Der Wahnsinn geht weiter - Tesla will noch mehr Wald roden
ÖDP verurteilt Gigantomanie beim Fabrikbau auf Trinkwasserschutzgebiet
„Seit kurzem steht ein weiterer Zaun in Grünheide. Damit bereitet Tesla heimlich, still und leise den nächsten Schritt zur Vernichtung der dortigen…
ÖDP Bundesverband
17.11.2020 Soziales und Gesundheit
Raus aus den Hinterzimmern - Corona-Politik darf Parlamente nicht außen vor lassen
ÖDP fordert Stunde der Parlamente nicht der Regierungen
„Wir leben nicht in der Weimarer Republik, als der Reichspräsident mit Notverordnungen das Parlament aushebelte", ärgert sich der ÖDP-Vorsitzende…
ÖDP Bundesverband
16.11.2020 Außenpolitik / Europa
Neues EU-Budget mit guten Nachrichten für Klima, Biodiversität, Wissenschaft und Rechtstaatlichkeit
Presseerklärung der ÖDP-Europaabgeordneten Manuela Ripa
Brüssel, November 2020 – Nach langen und zähen Verhandlungen kann die EU nun auf einen mehrjährigen Finanzrahmen (MFF) mit einem Volumen von 1.074…
ÖDP Bundesverband
13.11.2020
Profit mit Überwachungstechnik! Regime können Menschenrechte weiter missachten
Pressemitteilung der derzeitigen und des ehemaligen ÖDP-Abgeordneten im Europäischen Parlament Manuela Ripa und Klaus Buchner
Brüssel, November 2020 – Die EU versteht sich als Wahrer der Menschenrechte in Europa und weltweit. Der alljährlich vergebene Sacharow-Preis durch das…

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