Pressemitteilung
Grüne enttäuschen eigene Basis - Faule Kompromisse nicht nur beim Klimaschutz
ÖDP bietet konsequenten Klimaschützern und kritischen Marktskeptikern neue Heimat
„Die Enttäuschung vieler Grüner an der Basis ist verständlich“, findet der ÖDP-Bundesvorsitzende Christian Rechholz. „Konsequenz sieht anders aus. Beim Klimaziel gab es einen windelweichen Formelkompromiss, bei dem sich Fridays-for-Future wie auch die Union wiederfinden sollen. Wieso keine Festlegung auf das 1,5-Grad-Ziel?“, fragt Rechholz. „Wer die Grenze von 1,5 Grad bei der künftigen Erderwärmung nicht ernst nimmt, der hat nicht verstanden, wie dramatisch die Lage wirklich ist“
„Leider haben die Grünen auf ihrem Parteitag auch weitere Positionen geräumt, bei denen wir bislang am gleichen Strang zogen. Das Tempolimit kam nicht ins Programm, bei der Senkung des Wahlalters schwurbelt man herum und Volksbegehren will die Partei nun nicht mehr, dabei war das mal eine grüne Urforderung“, betont der ÖDP-Vorsitzende. Nach seiner Ansicht haben die Grünen ein in vielen Teilen wachs- und windelweiches Programm verabschiedet, um nur ja bei niemandem anzuecken.
Die Grünen drängen an die Macht. Das klingt für viele ökologisch bewegte Menschen erst einmal gut. Aber wie das dann aussieht, kann man ja dort ablesen, wo die Grünen bereits regieren. „In Baden-Württemberg bejubelt der Ministerpräsident den Diesel und in Hessen rodet man den Dannenröder Forst für den Ausbau der Autobahn“, ist Rechholz entsetzt. „Wir brauchen aber weniger Verkehr, nicht noch mehr.“
„Am meisten irritiert mich allerdings Robert Habeck. Wenn der grüne Vorsitzende wirklich glaubt, dass die Märkte alles richten können, wie im Leitantrag behauptet wird, dann grenzt das schon an Realitätsverlust. Wir in der ÖDP haben eher den Eindruck, dass entfesselte Finanzmärkte alles zugrunde richten,“ unterstreicht der Bundesvorsitzende: „Nicht nur in Bezug auf die Erderwärmung, sondern auch bei den Gesundheitssystemen weltweit. Wer meint, ein Krankenhaus muss Gewinn abwerfen, der hat in den Zeiten der Corona-Pandemie offenbar nichts verstanden.“ „Mit der ÖDP gibt es zum Glück nach wie vor eine Partei, die sich für konsequenten Klimaschutz, eine echte Verkehrswende und direkte Demokratie einsetzt. Wer das sucht, findet bei uns eine Heimat“, betont der ÖDP-Vorsitzende.
