Ergebnisse der selbstorganisierten Volksabstimmung von Abstimmung21
Am 31.10.2023 endete die zweite selbstorganisierte bundesweite Volksabstimmung von Abstimmung21, über die wir in unserem Newsletter vom 14.07.2023 informiert hatten, mit der Bekanntgabe der Ergebnisse: Alle drei Abstimmungsvorlagen wurden angenommen. 101.343 Menschen hatten sich angemeldet. 55.703 stimmten über drei von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ausgewählte, gesellschaftlich relevante Sachfragen ab. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 55 %.
Ergebnisse der Volksabstimmung
Amtliche Rechtschreibung:
Frage: „Stimmen Sie dafür, dass Bundesbehörden in allen öffentlichen Texten nicht gendern, indem sie sich an das amtliche Regelwerk der deutschen Sprache halten?“
Ergebnis: 83,56 % Ja, 16,44 % Nein
Ersatzstimme bei Bundestagswahlen:
Frage: „Stimmen Sie für eine Ersatzstimme bei der Bundestagswahl?“
Ergebnis: 73,25 % Ja, 26,75 % Nein
Naturmedizin im Gesundheitssystem:
Frage: „Stimmen Sie für mehr Naturmedizin im Gesundheitssystem?“
Ergebnis: 81,99 % Ja, 18,01 % Nein
Bei der von der ÖDP miteingereichten Frage zur Ersatzstimme gab es die meisten Enthaltungen und auch die meisten Nein-Stimmen. Teilweise wurden Bedenken geäußert, die Ersatzstimme könnte die als undemokratisch wahrgenommene 5-%-Sperrklausel zementieren. Andere fühlten sich offenbar nicht in der Lage, die Effekte einer Ersatzstimme zu beurteilen. ÖDP-Mitglied Dr. Björn Benken, der als Wahlrechtsexperte bei Abstimmung21 das Ergebnis dieser Abstimmungsfrage kommentierte, sieht demnach weiterhin einen wichtigen Auftrag, über Wahlrechtsfragen mehr und leicht verständlich zu informieren. Wer sich an dieser Aufgabe beteiligen möchte, kann sich an Dr. Björn Benken wenden: infowahlreform.de
Die Aufzeichnung der Live-Veranstaltung, in der die Endergebnisse bekanntgegeben und diskutiert wurden, kann über die Webseite von Abstimmung21 aufgerufen werden.