Ersatzstimme bei simulierter Volksabstimmung
Anmeldung bis 31.07.2023
Die ÖDP setzt sich nicht nur dafür ein, bestehende demokratische Rechte zu schützen, sondern möchte sie auch ausbauen. So fordert sie die Einführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden auch auf Bundesebene. Bisher gibt es solche Instrumente – teilweise mit anderen Bezeichnungen – nur auf Landesebene.
Der gemeinnützige Verein ABSTIMMUNG21 e.V. führt dieses Jahr zum zweiten Mal mit einem großen Bündnis eine selbstorganisierte Probe-Volksabstimmung durch, um dieses direktdemokratische Werkzeug erlebbar zu machen. Der Verein möchte so lange bundesweite Volksabstimmungen zu brennenden Fragen der Zeit selbst organisieren, bis Abstimmungen auf Bundesebene gesetzlich verankert sind. Die Abstimmungsthemen werden jeweils im Vorfeld in einem öffentlichen und basisdemokratischen Verfahren ermittelt.
Gerechtigkeit beim Wählen: Keine verlorenen Stimmen mehr!
Eines der drei diesjährigen Abstimmungsthemen lautet „Gerechtigkeit beim Wählen: Keine verlorenen Stimmen mehr!“ (abstimmung21.de). Dieses Thema wurde von der ÖDP mit eingereicht. Inhaltlich geht es darum, dass bei einer zukünftigen Wahlrechtsreform eine Ersatzstimme eingeführt werden soll, um die Anzahl verlorener Stimmen weitestgehend zu reduzieren. Mit der Ersatzstimme könnte man nicht nur eine, sondern zwei Parteien auswählen. Falls die favorisierte dieser beiden Partei an der 5-Prozent-Hürde scheitert, geht die Stimme automatisch an die zweite angegebene Partei. Damit müssten keine Stimmen mehr verloren gehen. Viele Menschen würden neu ermutigt, wählen zu gehen und nicht nur das geringste Übel anzukreuzen, sondern auch den Herzenswunsch auf dem Stimmzettel auszuwählen.
Die anderen beiden Abstimmungsthemen lauten „Abkehr von der Gendersprache in Politik, Verwaltungen, Bildung, Medien und Gesetzgebung jetzt“ und „Naturmedizin und Schulmedizin rechtlich gleichstellen!“. Zu allen drei Themen werden vorher Pro- und Kontraargumente geliefert. Schließlich kann über jedes Thema separat abgestimmt werden.
Jetzt für Volksabstimmung anmelden!
Wenn Sie sich an der selbstorganisierten Volksabstimmung von ABSTIMMUNG21 beteiligen möchten, können Sie sich noch bis zum 31. Juli 2023 dafür anmelden. Ohne Anmeldung ist die Teilnahme nicht möglich, da man vor der Abstimmung im September Abstimmungsunterlagen zugeschickt bekommt. Hier geht es zur Anmeldung:
