Thematischer Ausblick

Die ÖDP als Programmpartei, die sich ethischen Grundsätzen verpflichtet sieht, will ihre bisherige Politik weiter vertreten und weiterentwickeln. Im Zuge des gesellschaftlichen Wandels ist die ÖDP auch offen für neue Themen und Bevölkerungsgruppen.

Die ÖDP bekennt sich klar zu Sozialstaatlichkeit und Demokratie, zu ökologischen Grundsätzen, Menschenwürde, Menschenrechten und dem Einsatz für den Frieden. Konsumorientierter Materialismus und reiner Kapitalismus, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit erfahren durch die ÖDP eine klare Ächtung, ebenso wie jedes ausbeuterische Denken gegenüber Mensch und Umwelt. Von unseren Grundsatzpositionen ausgehend wollen wir die Krise der heutigen Politik nach und nach überwinden. Die Politik der ÖDP kann selbstbewusst und konsequent in die Debatten eingebracht werden, denn trotz großer Erfolge in der Umweltpolitik ist heute die Situation weit gefährlicher geworden und es besteht großer Handlungsbedarf:

Der Klimawandel kam schneller als angenommen, um Öl werden heute schon Kriege geführt und unsere demokratischen Rechte werden immer mehr beschnitten. Einen besonderen Sprengstoff bildet bei uns die Spaltung der Gesellschaft in einige wenige sehr Reiche und eine wachsende Zahl von Menschen, die an der Armutsgrenze leben. Weltweit ist dieses Problem noch größer: Eine Milliarde Menschen hungert. Kriege um Rohstoffe und Wasser sind zu befürchten.

Fast alle der im Bundestag vertretenen Parteien haben diese Situation mit verschuldet, z.B. durch die ungerechte und unausgewogene Sozialpolitik, durch die verfehlte Energiepolitik, durch die Deregulierung des Finanzmarkts, durch die Forcierung der WTO-Verträge und vor allem durch die Zustimmung zum Vertrag von Lissabon, der z.B. auch Kriege ums Öl legitimiert.

Konzerne und auch unsere Regierung profitieren momentan noch von unserem Wirtschaftssystem, das ein ständiges (quantitatives) Wachstum voraussetzt und anstrebt. Das kann jedoch wegen der Endlichkeit der Ressourcen auf Dauer nicht funktionieren. Wir kritisieren deshalb das Bruttoinlandsprodukt (BIP) als Maßstab und fordern andere Indikatoren, um die Wirtschaft zu steuern. Die neuen Zielgrößen müssen dazu führen, dass weniger Energie und Rohstoffe verbraucht und die Bürger zufriedener mit ihren Lebensbedingungen werden.

Wir brauchen also „Mut zum Wandel, damit Zukunft bleibt".

Der von der ÖDP geforderte Verzicht auf ein ständiges Wirtschaftswachstum ist durchaus mit einer Verbesserung der Lebensqualität vereinbar. Ein „Wandel zu mehr Lebensqualität" setzt voraus, dass wir unseren Lebensstil bewusst ändern. Darüber hinaus fordern wir politisch vor allem:

• umfassenden Klima- und Naturschutz, konsequenten Tierschutz und Verbot der grünen Gentechnik,
• Verbesserung der Effizienz der eingesetzten Energie, konsequentes Energiesparen, 100% erneuerbare Energien sowie schnellstmöglichen Ausstieg aus der Kohle- und Atomenergie,
• gerechte Löhne und menschenwürdige Sozialleistungen,
• ein Ende der Benachteiligung der Familien,
• echte Wahlfreiheit für Eltern und Pflegebedürftige durch gleiche Wertschätzung/Honorierung von Erziehungs- und Pflegearbeit innerhalb und außerhalb der Familien,
• gleiche Bildungschancen für alle - Förderung individueller Fähigkeiten,
• Stärkung der Demokratie durch Volksentscheide auf allen Ebenen, Gewaltenteilung und -kontrolle, Trennung von Wirtschaft und Politik.
• Keine Privatisierung hoheitlicher Aufgaben und der Daseinsvorsorge.

Die ÖDP hat ein ganzheitliches Konzept, das die Probleme unserer Zeit von der Wurzel her, gerecht und wirklich nachhaltig löst, damit auch nachfolgende Generationen eine lebenswerte Welt vorfinden.