ÖDP: Das Sterben im Mittelmeer muss aufhören

Deutliche Worte findet die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei, ÖDP, Gabriela Schimmer-Göresz: „Das Sterben im Mittelmeer muss aufhören. Der Tod von unschuldigen Menschen verlangt nach schnellen und wirksamen Lösungen.“ Für die ÖDP habe Flüchtlingsrettung absoluten Vorrang vor Schlepperbandenbekämpfung und Grenzsicherung und daher dürften die europäischen Staaten nicht länger diskutieren, sondern müssten Mittel bereitstellen, um Menschenleben zu retten und Fluchtursachen zu bekämpfen.

Die ÖDP fordert ein Zurück zum Konzept „Mare Nostrum“ und eine Verteilung der finanziellen Last auf alle europäischen Länder. Es sei in höchstem Maße unverantwortlich, an der erforderlichen finanziellen Ausstattung zu sparen, wie dies mit dem Programm von Frontex Plus/Triton geschehen sei. Italien habe, so Schimmer-Göresz, innerhalb eines Jahres für Flüchtlingsrettung mit 114 Mio. Euro in etwa die Summe aufgewendet, welche im EU-Haushalt für die monatliche „Wanderbewegung“ des Parlaments von Brüssel nach Straßburg eingeplant sei. Die beiden unterschiedlichen Tagungsorte des EU-Parlaments habe der europäische Rechnungshof zu Recht kritisiert. „Der Kritik kann ich mich nur anschließen und appelliere, diese unnötige Geldverschwendung zu stoppen und dafür ein gemeinsames europäisches Flüchtlingsrettungsprogramm auf den Weg zu bringen, das hilft“, so Schimmer-Göresz.

Wichtig sei, so die ÖDP-Vorsitzende, sich endlich mit Vehemenz der Fluchtursachen anzunehmen. Hier hätten die westlichen Industrienationen eine riesige Schuld auf sich geladen und es sei daher an ihnen, dies nachhaltig zu beenden. Ob nun G7 oder G20, die Welt braucht gerechte und nicht ausgrenzende Welthandelsstrukturen. Es müsse Schluss sein mit dieser unglaublichen Monopolisierung von politischer, ökonomischer und ideologischer Macht in Händen weniger Konzerne und Staaten.

Die ÖDP fordert den Stopp der Verhandlungen bei TTIP & Co und fordert als Alternative eine Weltordnung, die demokratisch, sozial, ökologisch und friedlich ist. „Menschen brauchen Perspektiven und Chancen. Ihnen diese nach dem Sterben auf dem Mittelmeer weiterhin zu verweigern, ist in meinen Augen eine Schuld, die in der Geschichte ihresgleichen sucht“, so Schimmer-Göresz abschließend.