Pressemitteilungen des ÖDP Bundesverbandes
Neues EU-Budget mit guten Nachrichten für Klima, Biodiversität, Wissenschaft und Rechtstaatlichkeit
Brüssel, November 2020 – Nach langen und zähen Verhandlungen kann die EU nun auf einen mehrjährigen Finanzrahmen (MFF) mit einem Volumen von 1.074…
Profit mit Überwachungstechnik! Regime können Menschenrechte weiter missachten
Brüssel, November 2020 – Die EU versteht sich als Wahrer der Menschenrechte in Europa und weltweit. Der alljährlich vergebene Sacharow-Preis durch das…
Wald retten und Klima schützen - Grünen fehlt Bewusstsein für ökologische Probleme
Schluss mit dem Kahlschlag, der Dannenröder Forst muss unbedingt erhalten bleiben, fordert der 2. Stellvertretende Bundesvorsitzende der ÖDP. „Dieser…
VGH setzt Machtkalkül Grenzen - ÖDP siegt vor Gericht
„Das undemokratische Verhalten von Schwarz-Grün wurde in die Schranken gewiesen“, freut sich der Bundesvorsitzende der ÖDP, Christian Rechholz, über…
EU-Abgeordnete der ÖDP mit neuem Internet-Auftritt
Brüssel, 6. November 2020 – Ab heute hat Manuela Ripa, die EU-Abgeordnete der ÖDP ein neues digitales Zuhause: Unter www.manuela-ripa.eu finden sich…
Deutschland bricht mit EEG-Novelle 2021 Pariser Abkommen zum Klimaschutz
Mit der Annahme des Referentenentwurfs zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG-Novelle 2021) versäumt die Bundesregierung ein weiteres Mal,…
Suche nach dem richtigen Weg - ÖDP mahnt zur Vernunft und Wissenschaftlichkeit in Corona-Zeiten
„Warum wurden die Parlamente bei der jüngsten Verordnung strenger Corona-Auflagen für den gesamten Monat November erneut übergangen?“, fragt sich…