Statt Jammern über Wirtschaftsflaute: ÖDP setzt auf ökologische Steuerreform

Dieser Wandel ist längst überfällig: Mit einer „ökologisch-sozialen Steuerreform“ reagiert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei) auf die weiter miesen Prognosen, die Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dem Bundestag präsentieren muss. Statt über schrumpfendes Wachstum zu jammern, weisen die Ökodemokraten zum wiederholten Mal den Weg zu einer gezielten Stabilisierung der Wirtschaft und des Arbeitsmarkts. „Unser Konzept reduziert den Rationalisierungsdruck für Unternehmen und fördert stattdessen eine ressourcenschonende Wirtschaftsweise“, betont der ÖDP-Bundesvorsitzende und Ökonom Günther Brendle Behnisch: „Damit lassen sich Jobverluste eindämmen und der Wirtschaft wieder Schwung verleihen.“

Die von der ÖDP schon lange vorgeschlagene ökologisch-soziale Steuerreform will Arbeit entlasten und dafür Energie- und Rohstoffverbrauch belasten. Sie setzt auf eine Reduzierung der Lohnnebenkosten. Das wird die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung senken und mindert so den Druck auf Unternehmen. Zur Gegenfinanzierung schlägt ÖDP-Steuerexperte Dr. Peter Schneider vor, Rohstoff- und Ressourcen-Verbrauch zu besteuern. So erreicht diese Steuerreform der Naturschutzpartei zugleich eine ökologischere Nutzung der Lebensgrundlagen: Sie schützt Natur und Klima.

Bei all dem will die ÖDP, die Menschen im Land nicht überstrapazieren. „Die von den Verbraucherinnen und Verbrauchern erbrachte Ökosteuer muss durch eine Pro-Kopf-Umlage („Ökobonus“, einem erweiterten Klimageld) ausgeglichen werden – nach dem Grundsatz: Belohnung für die Bürger, die wenig Ressourcen und Energie verbrauchen, keine finanziellen Vorteile für die, die sich unökologisch verhalten“, schreibt die Partei in ihrem Programm.