Quo vadis Demokratie?

Ungefähr eine Million Menschen haben in Deutschland mittlerweile an Demonstrationen gegen Rechts teilgenommen. Ein Mobilisierungsgrad, wie es ihn seit den Protesten gegen die Stationierung der Pershing II – Raketen zu Beginn der 1980iger Jahre nicht mehr gab. Viele sprechen von positiven Zeichen für die Wertigkeit der Demokratie.

Die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei – Die Naturschutzpartei (ÖDP), Charlotte Schmid und ihr Stellvertreter Helmut Scheel nahmen neben weiteren ÖDP-MItgliedern, darunter auch weitere Bundesvorstandsmitglieder, an der Demonstration am Wochenende in München teil. „Wir waren mitten unter den besorgten Menschen. Wir haben zum Teil körperlich gespürt, welche Besorgnis die Menschen antreibt, auf die Straße zu gehen“, so Schmid. „Es wird endlich Zeit, dass wir die Politik antreiben, endlich von ihrer antisozialen und kapitalfreundlichen Politik Abschied zu nehmen“.

Die AfD, die Werteunion und andere sind keine politische Spontangeburt, ergänzte dazu Scheel: „Die Nazigeschichte wurde nie richtig aufgearbeitet. Theodor W. Adorno hat in einem Vortrag 1959 bereits gesagt, dass der Begriff der Aufarbeitung in Deutschland nur dazu verwendet wird, um diese Geschichte zu verdrängen. Für Adorno ist Aufarbeitung die Beseitigung der Ursachen.“ Dieser Aussage schließt sich Scheel an.

Für die ÖDP ist klar, dass rechte Politik nie wieder eine verantwortliche Funktion in Deutschland haben darf. „Die Anbiederung an die rechten Parteien und deren Themenübernahme, wie sie unter anderem Hubert Aiwanger von den Freien Wählern vornimmt, macht die extremen Positionen hoffähig. Dafür ist auch die CDU und CSU mitverantwortlich, welche seit Jahren immer wieder in die Falle der Rechten tappen“, betont die Vorsitzende der Naturschutzpartei und ergänzt: „Wir müssen die Probleme der Menschen ernst nehmen und Lösungen anbieten, statt mit rechten Phrasen Wunder zu versprechen. Deutschland braucht eine ehrliche ökologisch-soziale Politik.“

Viele Studien bestätigen diese notwendige Ausrichtung. Die Zerstörung der Lebensgrundlagen und die Verarmung der Bevölkerung gehen Hand in Hand. „Der neoliberale Kurs ist gescheitert. Die Zeiten einer Politik von Thatcher und Reagan muss beerdigt werden. Daher braucht es eine klare Politik für Mensch und Natur, welche derzeit nur die ÖDP zu bieten hat,“ unterstreicht Scheel.

Zu diesem Thema bietet die ÖDP am Donnerstag um 20 Uhr eine Online-Podiumsdiskussion mit folgenden Teilnehmenden an:
•    Ralf-Uwe Beck, Theologe, Bürgerrechtler und Autor (Mehr Demokratie e.V.)
•    Dr. Björn Benken, Institut für Wahlrechtsreform
•    Dr. Michael Funken, Philosoph und Publizist
•    Manuela Ripa, MdEP, ÖDP
Moderation: Helmut Scheel, stellv. Bundesvorsitzender der ÖDP

Weitere Informationen finden Sie auf der ÖDP-Internetseite