ÖDP: Weltwirtschaft neu ausrichten!

"Wenn ab heute die Superreichen und die Spitze der Weltwirtschaft in Davos zusammenkommen, wird es wie immer um die Frage gehen: Wie halten wir die Starken stark und weniger darum, was zu tun ist, um den Zustand des Planeten für alle Menschen zu verbessern", sorgt sich die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz. Schon der elitäre Tagungsort in einem der größten Steuerparadiese der Erde und das Drumherum inmitten einer trügerischen Bergidylle zeige augenfällig, wie wenig Bereitschaft bestehe, den "Elfenbeinturm" der Reichen und Wirtschaftsstarken zu verlassen, um sich mit den Nöten der durch eine ausgrenzende neoliberale Wirtschaft an den Rand Gedrängten ernsthaft zu beschäftigen.

Nur allzu gerne würde die ÖDP-Bundesvorsitzende die wichtigsten Tagesordnungspunkte den Mächtigen vorgeben. Wenn sie es könnte, so ginge es in Davos um die Schonung endlicher Ressourcen, das Thema Landraub (Land Grabbing), den Bodenschutz, den Klimaschutz, die globale Energiewende, ein alternatives Handelsmandat statt Freihandel für Großkonzerne, das Ende von Kinderarbeit und Ausbeutung, die Armutsbekämpfung und gerechtere internationale Finanzbeziehungen. Auch Themen wie Umweltstandards, Arbeitnehmerrechte und Verbraucherschutz kämen nicht zu kurz. Diese müssten dringend weltweit ausgebaut und gesichert werden. Die biologische Vielfalt müsse geschützt und gegen ein gieriges Wirtschaftssystem verteidigt werden. Schimmer-Göresz fordert deshalb „Mensch vor Wirtschaft“ und erkennt in Papst Franziskus einen der größten Kritiker des gegenwärtigen Wirtschaftssystems und gleichzeitigen Unterstützer der ÖDP-Positionen, wenn er sagt: „Eine Wirtschaft, die ausgrenzt, ist eine Wirtschaft die tötet.“ Prinzipiell habe die Weltgemeinschaft nur zwei Alternativen: Entweder eine Welt in Balance mit dem Ausgleich zwischen armen und reichen Ländern, Ökologisierung der Landwirtschaft und der Wirtschaft, Ressourcenschonung etc. einerseits oder „Brasilianisierung“, ein Begriff für das Auseinanderdriften der Gesellschaft in eine kleine superreiche Oberschicht und eine verarmte Unterschicht, einhergehend mit einer rücksichtslosen Ausbeutung der Natur. Verkürzt gehe es um nicht weniger als die Frage: teilen oder töten?

Die ÖDP-Politikerin fordert deshalb von den sog. Eliten statt kleiner Korrekturen den großen Wurf, also einen Wechsel weg vom neoliberalen und vom Wachstum besessenem Wirtschaftssystem. Weil nur das der Garant dafür sein könne, allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen. Eine gerechte Weltwirtschaftsordnung ist eine friedenssichernde Maßnahme, die überfällig sei, so Schimmer-Göresz abschließend.
Als erste Maßnahme fordert die ÖDP-Vorsitzende eine grundlegende Änderung des Steuer- und Abgabensystems. Der Faktor „menschliche Arbeit“ müsse deutlich von Abgaben entlastet werden. Der Einsatz von natürlichen Ressourcen und das Kapital solle hingegen die Hauptlast an Steuern und Abgaben tragen.