ÖDP: Raubbau an Mensch und Natur beenden

Zum Internationalen Tag der Wirtschaft am 1. Juni bezieht der Vorsitzende des Bundesarbeitskreises Wirtschaft und Finanzen der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Dr. Conrad Lausberg, Stellung. Nicht der Mensch habe der Wirtschaft, sondern die Wirtschaft habe allen Menschen zu dienen und sei auch künftigen Generationen verpflichtet. Die geeigneten Rahmenbedingungen zu schaffen, sei Aufgabe der Politik. „Wir haben nur eine Erde. Die Ressourcen sind endlich, deren Raubbau schädigt nicht nur den Planeten, sondern vernichtet unseren Lebensraum“, fasst Dr. Lausberg zusammen.

Eine auf ständiges Wachstum ausgerichtete Wirtschaft zerstöre den Lebensraum, die sozialen Lebensbedingungen und letztlich durch eine hemmungslose Schuldenpolitik auch die ökonomischen Grundlagen. Diese Wirtschaftsordnung müsse zwingend durch eine nachhaltige, auf Gleichgewicht ausgerichtete Wirtschaft ersetzt werden. Ziel müsse eine Wirtschaft sein, die ohne Wachstumsdogma funktioniere und nicht Milliarden von verarmten Verlierern produziere.
Dr. Lausberg sieht die Demokratie in Gefahr, wenn sich die bisherige Entwicklung der Spaltung der Gesellschaft fortsetze. Die ÖDP stehe für eine konsequente Verhinderung des Raubbaus an der Ressourcenbasis zu Lasten der Allgemeinheit und zukünftiger Generationen. Dr. Lausberg fasst die wichtigsten Punkte einer Postwachstums- und Gemeinwohlökonomie zusammen:

Für einen wirksamen Klimaschutz, der alle klimagefährdenden Elemente umfasst. Für eine Regulierung der Finanzmärkte, die den Gesellschaften die Handlungsfähigkeit zurückgibt. Für einen ungehinderten Zugang aller Menschen zu den lebensnotwendigen Ressourcen wie Nahrung, Wasser, Luft. Für eine verursachergerechte Kostenzuordnung für alle Wirtschaftsprozesse, die verhindert, dass Schäden auf die Allgemeinheit und die Zukunft abgewälzt, d.h. sozialisiert, die Gewinne hingegen für einige Wenige privatisiert werden. Für die wirksame und abgesicherte Haftung des Risikoverursachers für Folgeschäden; die Beweislast, dass kein Risiko vorliegt, muss beim Verursacher liegen. Für eine faire, auf Gleichgewicht gerichtete Wirtschaftsordnung unter staatlicher, nicht privater, Kontrolle, die auch ohne permanenten Wachstumszwang funktioniert. Für faire Arbeitsbedingungen und wirksamen Arbeitsschutz. Für Wahrheit und Klarheit bei der Information der Verbraucher. Für ein Gleichgewicht zwischen Lokalisierung und Globalisierung, keine systematische Bevorzugung der Globalisierung. Dafür, das Gemeinwohlgebot des Grundgesetzes und der Landesverfassungen endlich ernst zu nehmen und in konkrete Politik umzusetzen.