ÖDP diskutiert neue Wege in der Sozialpolitik

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat bei ihrem 53. Parteitag in Ingolstadt am vergangenen Wochenende die Weichen in Richtung einer neuen, gerechteren Sozialpolitik gestellt. Ausgehend von den Menschenrechten auf Arbeit, freie Berufswahl, soziale Sicherheit, Wohlfahrt, Bildung, Teilhabe am kulturellen Leben sowie auf Erholung und Freizeit fordert die ÖDP für alle Menschen, die nicht erwerbstätig sein können, ein ausreichendes Grundeinkommen.

Die Partei sucht seit geraumer Zeit nach Lösungen, wie der Globalisierung, Digitalisierung und Beschleunigung der Arbeitsprozesse mit der Folge einer immer größer werdenden Belastung aller Menschen begegnet werden kann. „Wir brauchen eine gerechte und nachhaltige Sozialpolitik, die die rasant angewachsene und weiter wachsende Kluft zwischen wenigen sehr reichen und immer mehr armen Menschen, verbunden mit zunehmenden Abstiegsängsten der noch vorhandenen Mittelschicht, wieder verringert, auch im Interesse der Demokratieentwicklung und der Verpflichtung zu einer konsequent ökologischen Politik“, heißt es im mehrheitlich beschlossenen Antrag.

„Wir brauchen vordringlich für Personen, die über kein eigenes Einkommen verfügen können, ein ausreichendes Grundeinkommen. Dazu zählen für die ÖDP unter anderem Kinder, Rentnerinnen/Rentner und Erwerbsunfähige. Solange das Erziehungs- und Pflegegehalt nicht verwirklicht ist, gehören auch Erziehende und Pflegende zu“, heißt es in der Parteitagserklärung. Damit sei, so die ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz, der Grundsatzbeschluss gefasst und das Ziel formuliert, welcher jetzt durch die Arbeitskreise der Partei inhaltlich mit Leben gefüllt werden müsse. Dem Beschluss war eine intensive Diskussion voraus gegangen.