Pressemitteilung
Neuwahlen zum Kreistag Straubing-Bogen: 11,6% für die ÖDP
ÖDP/PU führt Wahlerfolg auf Betonung der Sachthemen zurück Suttner: „Wir sind froh, dankbar und bereit zur sachlichen Weiterarbeit!“
„Sehr froh und dankbar gegenüber der Wählerschaft, vor allem aber bereit zur sofortigen sachlichen Weiterarbeit“ zeigt sich der Kreisvorsitzende der ÖDP und Sprecher der ÖDP/Parteifreie Umweltschützerinnen und Umweltschützer-Liste, Bernhard Suttner angesichts des Ausgangs der Nachwahl zum Kreistag. „Wir haben uns um eine sehr sachbezogene Debatte in dieser Wahlkampagne bemüht und wurden dafür ganz offensichtlich belohnt.“ Man sei gut beraten gewesen, nicht nur auf dem Fälschungsskandal herumzureiten sondern die anstehenden Sachthemen in den Vordergrund zu rücken: „Wir müssen unserer Kliniken auf höchstem Niveau halten, die Hausarztversorgung im ländlichen Raum sichern und den Energienutzungsplan jetzt Zug um Zug umsetzen.“ Außerdem sei im Wahlkampf spürbar gewesen, dass sich die Menschen „über mögliche Gefahren aus den Freihandelsabkommen TTIP und TISA für die kommunale Daseinsvorsorge und für die bäuerliche Landwirtschaft sehr große Sorgen machen“.
Sehr erfreulich sei das Wahlverhalten der ÖDP/PU-Stammwählerschaft gewesen: „Wir haben am wenigsten unter der bedauerlich niedrigen Wahlbeteiligung gelitten.“
Dass die ÖDP/PU-Kreistagsfraktion künftig 7 statt 5 Mitglieder hat, wird das Gewicht und die Arbeitsweise positiv verändern meint Suttner: „Mit Anita Bogner und Josef Gold haben wir zwei ganz hervorragende neue Kreistagsmitglieder in unserer Gruppe, die unser wiedergewähltes, erfahrenes Team bestens ergänzen.“
Der Verlust der absoluten Mehrheit der CSU wird von Suttner als „Chance für die Betonung der Gesamtverantwortung des Kreistages“ gesehen: „Alle 60 Kreistagsmitglieder stehen zusammen mit dem Landrat in einer gemeinsamen Verantwortung – so will es die Tradition der kommunalen Selbstverwaltung“. Es dürfe in einem kommunalen Gremium „weder Regierungsdünkel noch eine prinzipielle Oppositionshaltung“ geben. Man könne im Einzelfall unterschiedlicher Meinung sein, müsse aber immer die Gesamtverantwortung im Auge behalten. Suttner: „Für unsere Fraktion kann ich das versprechen. “