Grüne verraten ihren Markenkern

Man kann die Energie-Krise nicht lösen, indem man der Bevölkerung noch mehr unkalkulierbare Risiken zumutet! „Robert Habeck hat mit seiner Entscheidung zu einem neuen Atomgesetz der Kernkraft ein undemokratisches Hintertürchen geöffnet – und damit den Markenkern seiner Partei pulverisiert. Die Grünen wurden nicht gewählt, um die Laufzeiten maroder Kernkraftwerke zu verlängern!" So kommentiert Dr. Michael Stöhr vom ÖDP-Bundesarbeitskreis Energie die Pläne der Ampelkoalition, die zwei Kernkraftwerke Neckarwestheim 2 und Isar 2 trotz bekannter technischer Mängel einfach weiter laufen zu lassen. Dabei warnte sogar der Betreiber von Isar 2 selbst, Preussen Elektra, eine Tochter von E.ON, vor dem Weiterbetrieb. Und das noch zwei Wochen bevor ein möglicherweise sicherheitsrelevanter Verschleiß bei einem Ventil für den Kühlkreislauf bekannt wurde. Am AKW Neckarwestheim sind seit langem Risse bekannt, die ÖDP forderte dessen Stilllegung schon vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine.

Wirtschaftsminister Habeck beruft sich mit seiner Entscheidung für den Weiterbetrieb der beiden Kraftwerke unter anderem auf den zweiten so genannten Stresstest für die Energieversorgung in Deutschland. Resultat des ersten Stresstestes war es noch, am demokratisch beschlossenen zweiten Atomausstieg festzuhalten. Doch dieses Ergebnis wird jetzt verworfen. „Der Ausfall der Hälfte der französischen Reaktoren zeigt doch, wie unsicher diese Technologie ist. Vor allem weil ja gerade die jüngsten französischen AKW wegen technischer Mängel momentan ausfallen," stellt Dr. Stöhr fest.

Auch der BUND vertritt die Position, dass der Weiterbetrieb der AKW viel zu gefährlich sei. Vor allem im Hinblick auf den geringen Beitrag, den die Kernkraftwerke zur Versorgungssicherheit überhaupt leisten könnten. „Wir müssen jetzt Energie sparen und die Erneuerbaren Energiequellen endlich konsequent nutzen. Wie kann es sein, dass die bundeseigene Deutsche Bahn in München einen neuen Bahnhof plant, ohne Photovoltaik auf den riesigen Dachflächen? Nur Erneuerbare bringen uns aus der toxischen Abhängigkeit von fossilen Energieträgern, geliefert von despotischen Regimen. Die ÖDP ist jetzt die einzige Partei, die sich noch glaubhaft gegen Atomkraft und für die Energiewende einsetzt!", erklärt der Energie- und Klimaexperte der Ökologisch-Demokratischen Partei.