FDP erklärt Verantwortung und Klimaschutz für obsolet – 18-Punkte-Plan als Golfparcours für die Wohlhabenden

Mit einem "18-Punkte-Plan" fährt die FDP einen Kurs, der die Probleme unserer Zeit nicht etwa löst, sondern sich wie ein luxuriöser 18-Loch-Golfparcours ausschließlich an die Interessen der Wohlhabenden richtet. Solidarität, Klimaschutz und gesellschaftlicher Zusammenhalt? Fehlanzeige! Den Liberalen geht es hier offenbar nur um eine exklusive Runde für die eigenen Unterstützer – abseits der realen Herausforderungen, denen sich der Rest der Gesellschaft stellen muss.

Der Plan von FDP-Chef Christian Lindner, der sozialstaatliche Prinzipien opfert und Klimaziele über Bord wirft, zeigt die kalte Berechnung hinter dieser Politik: Die Regeln dieses Parcours lassen Profite durch die Abschaffung von Umweltstandards und sozialer Absicherung maximieren – und das alles auf Kosten von Mensch und Natur. Justizminister Marco Buschmann setzt mit dem Fall des Lieferkettengesetzes noch einen drauf und macht den Abschlag auf diesem elitär geprägten Kurs vollends frei.

„Diese Politik ist nicht nur rücksichtslos, sie ist zynisch. Hier spielen einige wenige auf dem Golfplatz der Profite, während der Großteil der Bevölkerung für die Folgen aufkommen muss,“ kritisiert Helmut Scheel, stellvertretender Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei). „Die FDP bricht damit nicht nur den Koalitionsvertrag, sondern stellt sich auch gegen die Verpflichtungen, die Deutschland gegenüber der EU und der Weltgemeinschaft hat.“

Scheel verurteilt die FDP scharf dafür, dass sie ihre Macht nutzt, um Gesetze abzubauen, die die Umwelt und die sozial Schwächeren schützen sollen. „Diese Art Politik ist ein Spiel mit der Zukunft unseres Landes und unserer Erde – ein zynisches Golfturnier, bei dem der Gewinn allein den Wohlhabenden vorbehalten ist.“

Die ÖDP steht im klaren Gegensatz dazu: Sie fordert eine Politik, die nicht zum Spielplatz der Reichen wird, sondern für das Gemeinwohl und die Erhaltung unserer Lebensgrundlagen arbeitet. „Nur wer die Interessen der gesamten Gesellschaft vertritt, gestaltet eine zukunftsfähige Politik,“ stellt Scheel abschließend fest.