Europapolitik: Bürger beteiligen, Bürokratie abbauen

„Wie soll ein lebenswertes Europa für die Menschen aussehen? Diese Frage können nur die EU-Bürger gemeinsam beantworten.“ So bringt Sebastian Frankenberger aus Passau, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Kandidat (Platz 2) zur Wahl des Europäischen Parlaments am 25. Mai, ein Ziel der Partei auf den Punkt.

Es sei, so Frankenberger, dringend nötig, die Bürger mehr direkt zu beteiligen und ihnen mehr Mitsprache zu gewähren. „Nur so wird der europäische Gedanke verinnerlicht und die Demokratie wird gestärkt,“ sagt der ÖDP-Kandidat. Deshalb habe die ÖDP eine Petition gestartet, die an das Europäische Parlament appelliert, für eine Abstimmung zur Zeitumstellung zu sorgen. „Wir brauchen eine konstruktive Diskussion darüber, ob die Zeitumstellung überhaupt noch sinnvoll ist oder ob sie nicht vielmehr ein Ausdruck überbordender EU-Bürokratie darstellt,“ erläutert Frankenberger die Intention. Die Bürger sollen sich entscheiden können, ob sie für eine Zeitumstellung sind, dagegen oder ob sie Sommerzeit oder Winterzeit bevorzugen.

Die ursprünglich gehoffte Energieeinsparung durch die Zeitumstellung sei, so der ÖDP-Kandidat, ausgeblieben. Zudem würde bei vielen Menschen und Tieren der Stoffwechsel unter der Umstellung leiden. „Wir müssen uns wirklich die Frage stellen, ob man Entscheidungen, die sich als unsinnig erweisen, wieder rückgängig machen sollten. Beantworten müssen das die europäischen Bürger,“ meint Frankenberger.

Die ÖDP werde sich im Europawahlkampf außerdem mit den Themen Atomausstieg und Freihandelsabkommen TTIP beschäftigen. Da es bei der Wahl keine Prozenthürde gibt, rechnet die ÖDP mit dem Einzug in das Europäische Parlament.

Hier können Sie die Petition unterzeichnen: https://www.oedp.de/aktuelles/aktionen/zeitumstellung/