„Das ‚Dagegen-Sein‘ entscheidet im Osten die Wahlen“

Aus Sicht der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei) verbindet die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ein Merkmal: In allen drei Bundesländern ging es gegen eine Partei. Ziel des „Dagegen-Votums“ waren entweder die AfD, die Grünen oder die Ampel.

Vor den Urnengängen arrangierten sich Kurzzeitbündnisse, um gegen eine mögliche Parteienkonstellation zu kämpfen. Manche Parteimitglieder empfahlen sogar, die Konkurrenz zu wählen – nur damit die Hauptgegnerin nicht die Mehrheit erhält.

Hauptziel war in allen Ländern die AfD. Die CDU hatte trotz allem nicht in dieser Partei ihren Hauptfeind ausgemacht, sondern in den Grünen. Also wurde ein Nebenkriegsschauplatz gegen die Ökopartei eröffnet, hauptsächlich von der Bundes-CDU. Zu diesem speziellen Kampfplatz kam noch jener gegen die Ampel. Dort wurde scharf geschossen. Während die FDP atomisiert wurde, gelang es den Grünen wenigstens noch in den Grafiken der Medien aufzutauchen. Ins Landesparlament kamen sie – mit knapper Mehrheit – nur noch in Sachsen. Auch die Ost-Partei per se, die Linke, wurde zerlegt.

Aus all dem sammelte das BSW seinen Dünger, um wie Phönix aus der Asche auf zu erstehen. Mit zwischen 12 und 16 Prozent profitierte das personenbezogene Bündnis aus der Zerfleischung der anderen Parteien. Freilich bietet auch BSW keine Lösungen für die Länderprobleme.

„Dieses taktische Wählen zerstört den Sinn der Demokratie“, merkt Charlotte Schmid, Bundesvorsitzende der ÖDP, resultierend an. „Wurden früher Leihstimmen vergeben um einen kleinen Politpartner zu stützen, werden heute die Wählerstimmen eingesetzt um politischen Gegnern zu schaden.“ Schmids Stellvertreter Helmut Scheel ergänzt: „Die Wahlkämpfe in den drei Bundesländern hatten keine positiven Zukunftsziele, sondern waren geprägt von destruktivem Parteienkampf. Wenn im Vorfeld von Wahlen die Entwicklung und Zukunft eines Landes thematisch fast keine Rolle mehr spielt, dann hat die Demokratie verloren.“

Das Führungs-Duo der Naturschutzpartei sieht eine schlechte Zukunft auf Deutschland zukommen, wenn nicht wieder Positives in den Blick genommen wird. „Die etablierten Parteien haben verlernt, auf die Nöte der Menschen im Land zu hören. Deshalb fühlen die sich nicht vertreten“, weiß Schmid. Die ÖDP dagegen steht für einen gerechten Umbau zu einer sozial-ökologischen Gesellschaft. Statt die Spaltung heraufzubeschwören, gilt es für einen gesellschaftlichen Konsens zu sorgen. „Der Mensch und die Natur müssen Mittelpunkt allen politischen Handelns sein und nicht die Konzernpolitik. Diese gräbt den Menschen im wahrsten Sinn des Wortes das Wasser ab – siehe Tesla“, ergänzt Scheel.