Corona bedroht Menschenrechte - ÖDP zum Jahresbericht von Amnesty International

Alle 30 Minuten starb 2020 eine Pflegekraft an Corona – rund um den Globus. Fehlende Schutzkleidung ist meist der Grund für diese dramatische Entwicklung. Eins der vielen schrecklichen statistischen Details aus dem Jahresbericht 2020 von Amnesty-International. "Weltweit wurde beim Thema Gesundheit gespart, aber auch bei uns in Deutschland. Wir haben Krankenhäuser geschlossen oder sie auf Profitmaximierung getrimmt und zu wenig in Personal investiert", ärgert sich der ÖDP-Bundesvorsitzende Christian Rechholz. "Diese Fehler rächen sich jetzt."

Das Corona-Virus trifft auch nicht alle Menschen gleich. „Die Menschenwürde ist unantastbar. Doch auch unter dieser Krise leiden wieder am meisten die Schwachen in der Gesellschaft. In Deutschland und weltweit,“ so der ÖDP-Bundesvorsitzende Christian Rechholz.

Auf einer Pressekonferenz hat Amnesty International deutlich gemacht, dass die Pandemie und ihre Folgen die Lage der Menschenrechte weltweit unmittelbar oder mittelbar verschlechtert hat. Frauen und Mädchen leiden ganz besonders, aber auch Geflüchtete und Minderheiten. „Besonders erschreckend: Laut dem Amnesty International Report besteht auch in Deutschland Handlungsbedarf in Sachen rassistischer Übergriffe. Strukturell noch bedenklicher ist die Tatsache, dass Amnesty zum wiederholten Mal darauf aufmerksam macht, dass Deutschland bei Transparenz und Kontrollinstanzen für die Polizei immer noch Defizite aufweist,“ betont der ÖDP-Bundesvorsitzende.

Wer glaubt, Deutschland und Europa werden ihren Verfassungen gerecht, der irrt. Denn auch hier werden immer wieder Menschenrechte verletzt. „Rechtswidrige Push-Backs und Misshandlungen an den EU-Außengrenzen hat die ÖDP wiederholt verurteilt. Genau wie die Zustände in den Lagern von Lipa und anderen Orten, wo Geflüchtete viel zu oft unter unsäglichen Umständen untergebracht werden,“ erläutert Christian Rechholz. Der Bundesvorsitzende der ÖDP fordert bei der Verteilung der Impfstoffe nationale und auch internationale Gerechtigkeit.

Der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) warnt zudem, dass weltweit an wirtschaftlichen Folgen des Lockdowns mehr Menschen sterben werden als durch das Virus, etwa wegen unterbrochener Lieferketten. Hunger und andere Krankheiten seien dadurch wieder auf dem Vormarsch. "Dies muss uns alarmieren, wir dürfen die Probleme der Welt nicht aus dem Blick verlieren", betont Rechholz.