Zweiter Versuch

Ehrlich gesagt, hätte ich nicht gedacht, dass ich mich einmal über einen Vorschlag der sog. „Wirtschaftsweisen" freue.  Jetzt ist es soweit. Die Berater der Bundesregierung schließen sich der Forderung von vielen tausend Wirtschaftswissenschaftlern weltweit an: klimagefährliche Emissionen müssen kontinuierlich höher besteuert werden.

Es formiert sich erkennbar Widerstand gegen die CO2-Abgabe. Beim ersten Versuch, in Deutschland so eine Steuer zu etablieren, gelang es der BILD-Zeitung, den damaligen Kanzler Schröder so einzuschüchtern, dass es bei zwei kleinen Erhöhungen der Energiepreise blieb. Dann war Schluss. Der logische Kern der Sache kam damals unter Rot/Grün nicht zum Tragen: die Verlässlichkeit. Wer sich darauf verlassen kann, dass das Verbrennen fossiler Stoffe Jahr für Jahr teurer wird, trifft heute und morgen klimafreundliche Investitionsentscheidungen – für mehr Effizienz und für ökologische Systeme.

Beim hoffentlich bald startenden zweiten Versuch darf der fatale Schröder-Feigheits-Effekt nicht mehr eintreten. Jede und jeder ist deshalb aufgerufen, im eigenen Bekanntenkreis für eine kontinuierlich steigende CO2-Abgabe zu werben. Das kann aber nur gelingen, wenn sinnvoller Ausgleich (z. B. bei den Sozialabgaben) geleistet wird, oder wenn die CO2-Abgabe – wie in der Schweiz – an die Bürger zurückfließt.