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Persönlicher Kommentar

TTIP - die zweite!

Da kommt doch Freude auf: Herr Juncker und Herr Trump sind gute Freunde geworden und wollen den Welthandel neu zu erfinden – frei und fair soll er werden. Man fragt sich: Fair für wen?

Wenn sich die stärksten Ökonomien dieser Erde zusammentun, um sich gegenseitig “fair“ zu behandeln, dann heißt das noch lange nicht, dass  auch die Schwächeren oder gar die Schwächsten faire Bedingungen für ihre Existenz bekommen. Vielmehr werden sich wohl bald die gleichen Fragen stellen, die während der TTIP-Kampagne erfreulich oft und intensiv diskutiert wurden: Werden jetzt auch sinnvolle Vorsorgeregeln geschreddert? Fallen öko-soziale Mindeststandards? Kommen die undemokratischen „regulatorischen Kooperationen“, also die Sonderrechte für Lobbyisten in der Gesetzgebung? Und vor allem: Werden die ärmsten Volkswirtschaften nun endgültig an die Wand gedrückt? Wird auf diese Weise auch die Migration verstärkt? Wird das irrsinnige Wachstum der Mengen und Profite (und folglich auch das Klimadesaster) angeheizt? Es gibt wieder viel zu tun…  

Autor/in:
Bernhard G. Suttner
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