Persönlicher Kommentar
Hart oder weich?
Vor einigen Tagen war ich als Kommunalpolitiker Zaungast eines Auftritts unserer Landesumweltministerin. Es ging um Umweltbildung und ein kleiner Kreis lokaler „Honoratioren“ war zusammengekommen, um eine kurze Rede der Ministerin zu hören. Mir wurde bei diesem Ereignis ein wichtiger Unterschied klar: Man kann Umwelt als „weiches“ politisches Thema interpretieren oder als „hartes“. Am gleichen Tag hatte ich nämlich am Morgen in der Zeitung ein Interview mit dem neuen Chef der Internationalen Energieagentur gelesen. Der Mann heißt Fatih Birol und sagt Sätze wie diese: „Der Klimawandel bedeutet eine Bedrohung für unser aller Leben.“ Und zum Klimagipfel im Dezember sagt der IEA-Chef: „Wenn das schiefgeht, sind wir nicht zu retten.“ So spricht jemand, der Umweltpolitik als hartes Thema interpretiert. Harte politische Themen fordern Entscheidungen – oft in scharfer Konkurrenz zu anderen harten Themen wie es z.B. der Benzinpreis ist. Weiche Themen haben hingegen Dekorationscharakter: „Ja natürlich, das machen wir auch – wenn wir nicht gerade Wichtigeres auf der Tagesordnung haben!“
Die Rede unserer Landesministerin gab keinen Anlass zur Sorge. Sie zeigte sich zufrieden: Man könne auf eine Erfolgsbilanz blicken…