Persönlicher Kommentar
Guude! Ja, ist denn schon wieder Landtagswahl?
KW12 – und es sind noch genau 200 Tage bis zur Landtagswahl in Hessen. Was mich nun erwartet, ist alles neu, immer wieder überraschend und extrem herausfordernd – für unsere engagierten Mitglieder, den neuen Landesvorstand und für mich, der ich das erste Mal einen Landtagswahlkampf verantworte.
Im September 2022 hatten wir mit unserer Aufstellungsversammlung zum frühestmöglichen Zeitpunkt die Voraussetzungen geschaffen, um bei der Landtagswahl anzutreten. Unsere neu aufgestellte Landesliste wurde dem Landeswahlleiter vorgestellt (Parteienanzeige), worauf dessen Büro die ÖDP-Formulare für die 1.000 Unterstützungsunterschriften (UU) in Auftrag gab. Für die erforderlichen UU haben wir jetzt bis Ende Juli 2023 Zeit.
Synergien mit Bayern: Ein Viertel der Deutschen kann im Oktober wählen
Da Bayern und Hessen den gleichen Wahltermin haben, sprechen wir den Landesverband Bayern an, etwaige Synergien und Zusammenarbeitsmöglichkeiten so bald als möglich zu vereinbaren, um die größtmögliche Wirkung unseres gemeinsamen Engagements zu entfalten. Immerhin wählen am 08.10.2023 rund 25% aller deutschen Bürgerinnen und Bürger neue Landtage.
Chronologie eines Landtagswahlkampfs
März Wir beginnen mit der Ausarbeitung des Landeswahlprogramms.
April Landesparteitag: Wir beschließen unser Wahlpräsentationsbudget. Erster Informationsstand in Laubach, ein Infostand in Kassel auf dem „Tag der Erde“ – mit ÖDP-Pavillon. Wir erzielen dort bereits die ersten 10 Prozent Zustimmung in Form von UU.
Mai UU-Sammelaktion während der 1. Mai-Kundgebung in Gießen. Infostände in Marburg und in Fulda mit erstmaligem Einsatz des Bauwagens. Über 17 Bundesparteitagsdelegierte helfen im Vorfeld des Bundesparteitags (BPT) beim Sammeln der Unterstützungsunterschriften. Während des BPT in Gersfeld sammeln wir weiter...
Gegen Politikverdrossenheit angehen
Der Bauwagen wird nach Darmstadt verlegt, wo er fast eine Woche anlässlich der „Schlossgrabenfests“ zum Einsatz kommt. In den Tausenden von Gesprächen mit Wählerinnen und Wählern wird die außerordentlich große Politik-, oder soll man sagen: Politikerverdrossenheit deutlich. Viele erklären ihre geplante Abstinenz an der Wahlurne. Andere erwägen, ihren Unmut durch die Wahl extremer Parteien auszudrücken. Das „Heizungsgesetz“ löst Verunsicherung aus und das Thema Migration ist emotional stark aufgeladen. In Hanau machen wir einen Infostand mit unseren Spitzenkandidaten.
Juni Infostand in Herborn vor dem Rathaus und in Marburg, einmal auch beim Marburger „Nachtmarathon“. UU-Sammelaktion in Frankfurt. Teilnahme an den (Kreis-)VHS-Talks zu „Nachhaltigkeit“ in Lich.
Juli Übergabe des Wahlvorschlags der ÖDP Hessen beim Wahlleiter in Wiesbaden zusammen mit 1.051 gültigen UU. Bürgerinnen und Bürger aus rund 150 Kommunen Hessens haben die ÖDP mit ihrer Unterschrift unterstützt und wollen, dass die Partei ihre Interessen im Hessischen Landtag vertritt.
Wahlprüfsteine und Landeswahlprogramm
Premiere mit einem „nächtlichen Infostand“ (bis Mitternacht) in Marburg mit besonderer Aufmerksamkeit des jüngeren Kneipen- und Szenepublikums. Arbeiten an den Thesen des Wahl-O-Mats und unzähliger Wahlprüfsteine. Bei den teilweise sehr themenspezifischen Wahlprüfsteinen helfen und unterstützen uns die Bundesarbeitskreise der ÖDP. Das ZDF lädt die Kandidierenden zum „ZDF-Kandidaten-Check“ in die regionalen Sendestudios ein. Außerordentlicher Landesparteitag mit Verabschiedung des Landeswahlprogramms.
August Besuch des Zukunfts-Festivals „Sprout“ der JÖ jung.ökologisch in Mengerskirchen. Sitzung des Landeswahlausschusses in Wiesbaden: Die ÖDP Hessen wird zur LTW 2023 zugelassen. Infostände in Kassel und Laubach. Am letzten Wochenende im August, genau 6 Wochen vor der LTW beginnt das Wettrennen um die Plätze und Standorte der Plakate der Parteien.
September Der dritte Infostand in Laubach findet bei strömendem Regen, aber mit Begleitung des Hessischen Rundfunks statt, der mit einem Kamerateam ein Interview mit mir aufnimmt. Organisation der „ÖDP-Naturschutztage“ in Gießen und Lich.
Der Zieleinlauf
Oktober Am 08.10.2023 bitte ich unsere Wählerinnen und Wähler in Hessen um ihre Stimme für die ÖDP im Sinne nachhaltiger, ökologischer, enkeltauglicher, lobbyfreier und sozialgerechter Politik, die bereit ist, Verantwortung für die Menschen und den Planeten zu übernehmen.
Markus Hutter, Vorsitzender Landesvorstand Hessen