Grundeinkommen

Die ÖDP ist überzeugt: Ein Grundeinkommen ermöglicht nicht nur mehr individuelle Freiheiten, sondern wirkt sich auch positiv auf die Gesellschaft aus. Anstelle der Fixierung auf Leistung um jeden Preis tritt das Konzept der Gemeinwohlökonomie. 

Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens ist keinesfalls neu. Finnland hat beispielsweise eine Studie durchgeführt: Bei dem Versuch wurde Arbeitslosen statt üblicher Sozialhilfe ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgezahlt. Resultat waren gesundheitliche Verbesserungen bei den Probanden.[1] Auch in Deutschland läuft zurzeit ein Pilotprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen.[2] Das Thema ist besonders bei jungen Menschen beliebt, wird aber genauso häufig skeptisch beäugt.

Die Vorteile eines Grundeinkommens

Die Vorteile eines Grundeinkommens sind zahlreich und vielfältig. Für die ÖDP steht die Freiheit der Menschen zur Selbstverwirklichung an oberster Stelle: Nur, wer nicht von Existenzängsten geplagt wird, kann wirklich selbstbestimmt handeln. Bei der Familien- oder Unternehmensgründung, bei der freien Berufswahl, für gerechtere Bildungschancen, flexiblere Arbeitszeiten oder den Wunsch, ehrenamtlich tätig zu werden oder Familienangehörige zu pflegen - bei all diesen Unternehmungen, die für unsere Gesellschaft essentiell sind, würde ein Grundeinkommen die finanziellen Risiken abfangen und die Menschen ermutigen, ihre Vorstellungen und Ideen zu verwirklichen. Unser momentanes Wirtschaftssystem, das auf Wachstum und Profit ausgelegt ist, legt all diesen Plänen große Steine in den Weg.

Natürlich hat ein Grundeinkommen aber auch eine soziale Komponente:  Selbst in wirtschaftlich starken Zeiten leben in unserer Gesellschaft Millionen von Menschen an oder unterhalb der Armutsgrenze, oft ohne echte Perspektive auf Verbesserung. Dies gilt auch für viele Menschen, die arbeiten. Ein Grundeinkommen gibt diesen Menschen mehr finanzielle Möglichkeiten, die zur sozialen Teilhabe entscheidend sind, außerdem bessere Aufstiegs- und Bildungschancen. 

Dazu kommt, dass es zwar umfangreiche Sozialleistungen in Deutschland gibt, die Antragstellung ist jedoch viel zu oft zu komplex, undurchsichtig und entwürdigend. Dass viele Menschen also gar nicht wissen oder nicht beanspruchen, was ihnen rechtmäßig zusteht, macht das Sozialsystem außerdem äußerst ungerecht. Mit einem  Grundeinkommen würden all diese ungerechten Aspekte und dazu noch eine Menge Bürokratie wegfallen.

Wer soll ein Grundeinkommen erhalten?

Wir fordern primär für Personen, die über kein eigenes Einkommen verfügen können, ein ausreichendes Grundeinkommen. Dazu zählen u.a. Kinder, Rentnerinnen und Rentner sowie Erwerbsunfähige. Solange das Erziehungs- und Pflegegehalt nicht verwirklicht ist, gehören auch Erziehende und Pflegende dazu.

Wie viel Geld soll jeder bekommen?

In welcher Höhe ein Einkommen als existenz- und teilhabesichernd empfunden wird, ist höchst subjektiv und unterschiedlich. Man kann sich dieser Frage aber annähern, indem man davon ausgeht, dass mit dem Grundeinkommen zumindest Armut verhindert werden soll. Wir kommen dabei grob auf einen Betrag von ca. 1000 € im Monat für Erwachsene, für Kinder ca. 300 € (unter 14 Jahren), bzw. 500 € (über 14 Jahren).

Und die Finanzierung?

Beim Aspekt der Finanzierung kommt vor allem die ökologische Komponente des ÖDP-Grundeinkommens zur Sprache. Nach dem ÖDP-Konzept erfolgt die Finanzierung zu einem großen Teil durch neue und höhere Steuern auf Energie- und Rohstoffverbrauch sowie Schadstoffemissionen – eine ökologische Steuerreform zum Schutz der Umwelt, wie sie die ÖDP seit langem fordert. Damit soll eine bewusste Lenkungswirkung hin zu einer nachhaltigen Wirtschaftsweise erzielt werden. Außerdem wird dadurch vermieden, dass diejenigen, die z.B. mit ihrer Einkommenssteuer ohnehin schon einen großen Teil der Steuerlast tragen, noch weiter belastet werden.

Ein wesentlicher Teil des Bedarfs für ein Grundeinkommen wäre aber schon durch wegfallende Sozialleistungen und der damit verbundenen Bürokratie abgedeckt. Weitere Einsparungen würden sich durch die Reduzierung stressbedingter Gesundheitskosten ergeben.

Quellen:

[1] https://www.tagesschau.de/ausland/grundeinkommen-finnland-103.html [26.05.2021]

[2] https://www.pilotprojekt-grundeinkommen.de/ [26.05.2021]