Persönlicher Kommentar
Grundeinkommen
Seit die Europäische Bürgerinitiative für ein bedingungsloses “Grundeinkommen als Menschenrecht“ Unterschriften sammelt, werde ich als ÖDP-Aktiver öfters gefragt, warum ich hier nicht mit Begeisterung mitmache. Die ÖDP tritt bekanntlich dafür ein, die Leistungen der Familien bei der Erziehung, Betreuung und Bildung der Kinder sowie bei der Pflege von behinderten oder alten Menschen zu honorieren. Es liegt uns näher, tatsächlich erbrachte, gesellschaftlich wichtige Leistungen zu bezahlen, als allen „einfach so“ 1000.- Euro pro Monat zu überweisen. Zumindest wäre das Bezahlen der Familienarbeit nach meiner Meinung der wichtigere Schritt, den man zuerst angehen sollte. Außerdem halte ich es für einen sozialpsychologischen Großversuch mit höchst ungewissem Ausgang, das Leistungsprinzip ganz aufzugeben. Ich befürchte auch, dass bei ernsthafter Beschäftigung mit diesem Projekt nicht die von den Initiatoren geforderte umfassende Form „Grundeinkommen für alle, ab Geburt“ sondern ein „Grundeinkommen ab 18“ herauskommen wird. Da das Ganze über eine radikal höhere Mehrwertsteuer bezahlt werden soll, würden dann die Familien besonders belastet. Kinderbedarf ist bekanntlich umsatzsteuerpflichtig...