Es knistert bei der Europawahl

Europawahl im Juni 2024. Wahlen sind immer das Hochamt der Demokratie, ein ganz besonderer Moment für Wählerinnen und Wähler und für das politische System. Allgemein werden Europawahlen immer als Testfall für die jeweiligen nationalen Wahlen abgestempelt. In Wirklichkeit aber wählen fast 450 Millionen Menschen innerhalb weniger Tage gemeinsam für eine demokratische Idee eines geeinten Europas.

Populisten auf Erfolgskurs

Das hat mich von klein auf fasziniert, wie wir in Europa stärker unsere demokratischen Ideale politisch umsetzen können. Auch in diesem Wahlkampf spüre ich das Knistern, dass in der Luft liegt. Allerdings hören wir überall in Europa von populistischen Erfolgen. Werden Populisten auch bei dieser Europawahl stärker werden im Einfluss und in ihrer Möglichkeit, unserem geeinten Europa zu schaden? Diese Gefahr droht, aber mein Eindruck ist auch: Bürgerinnen und Bürger wissen sehr wohl, was sie bedroht und was ihre Zukunft beeinträchtigt. Sie sehen zunehmend, dass die Natur unter die Räder kommt. Unser altes ÖDP-Thema. Sie fühlen sich dabei auch im Stich gelassen von den Grünen, die sich letztendlich auch dem Wachstumsparadigma verschrieben haben, wenn auch mit klimapolitischem Anstrich.

Naturschutz ist und bleibt wichtig

Die Menschen spüren, dass viele der Versprechen der Politik nicht aufgehen. Sie wollen Natur stärker schützen. Ich merke an der Stimmung bei Veranstaltungen, dass dies ein wichtiges Thema ist, wie zuletzt beim bayerischen ÖDP-Landesparteitag. Dort haben wir das wahre Gesicht der CSU-Europaabgeordneten offengelegt, die durch ihr Abstimmungsverhalten in Europa den Naturschutz schwächen und der Gentechnik in der Landwirtschaft Tür und Tor öffnen. Sie verstoßen damit gegen das bayerische Naturschutzgesetz, was wir in Europa verteidigen! Das hat auch die Medien interessiert, die zahlreicher als üblich an der anschließenden Pressekonferenz teilnahmen. Es interessiert die Öffentlichkeit, dass verkrustete politische Strukturen auch schaden können. Wir als ÖDP können diese aufbrechen. Es knistert, bei der Europawahl. Wir haben ein Ziel: Verteidigung und mindestens Verdopplung des Mandats. Die Stimmung ist gut, ich bin zuversichtlich. Es ist ein hoffnungsvolles Knistern.

Manuela Ripa, MdEP, ÖDP-Spitzenkandidatin