Persönlicher Kommentar
Die Pflege alter Menschen
soll nach dem Willen junger CDU/CSU-Abgeordneter künftig über einen „Kapitalstock“ finanziert werden, weil das bisherige Umlagesystem wackelt: Zu wenig junge Beitragszahler, immer mehr Senioren! Dass auf das Kapital auch kein rechter Verlass ist, zeigt gerade die Börse… Aber die jungen Unionisten glauben – chronisch kapitalverstockt - trotzdem weiter an die Wunderwelt der Geldvermehrung an den Finanzmärkten. Wer dem Pflegesystem in Deutschland wirklich helfen will, der muss die Lohnzusatzkosten senken: Da gute Pflege personalintensiv ist – bis zu 90% der Gesamtkosten einer Pflegeeinrichtung sind Lohnkosten – brächte eine andere Finanzierung des Sozialsystems eine Sofortentlastung der Pflegekassen. Die ÖDP schlägt seit langem vor, die Faktoren Kapitalertrag und Energieverbrauch stärker zu besteuern und im Gegenzug aufkommensneutral die Lohn-Zusatzkosten zu senken. Alle personalintensiven Branchen würden durch eine solche Umstellung sofort und wirksam entlastet.