Persönlicher Kommentar
Armes Kartellamt
Es gibt sehr gute Gründe dafür, über ein anderes Wirtschaftssystem nachzudenken. Dass die Mehrung des Profits kein absolutes Ziel sein kann, dämmert einigen. Dass die Planwirtschaft verflossener Zeiten ins Elend führen musste, bestreiten nur noch wenige. Dass die Wachstumsfixierung den Planeten ruiniert, ahnen viele, verdrängen es aber bislang erfolgreich. Aber die Alternativen sind alles andere als klar und ausgereift.
Eine wenig attraktive, mir aber einstweilen lohnend erscheinende Aufgabe besteht darin, das Bestehende zu verbessern. Hilfreich erscheint mir da der Blick auf gute Ansätze aus der Vergangenheit. Auch Kanzlerin Merkel widmete sich in der letzten Woche diesem Blick zurück, indem sie den 125.Geburtstag von Walter Euken beging und so dem Begründer der „Freiburger Schule“ die Ehre erwies. Euken entwickelte mit anderen zusammen die sympathische Idee, den freien Markt nicht abzuschaffen sondern ihm durch staatliche Gesetzgebung einige gemeinwohlorientierte Regeln zu verpassen. Bald nannte man dieses System „Ordoliberalismus“. Vor allem plädierte Euken stark dafür, die Bildung von Monopolen und Oligopolen zu verhindern.
Jetzt kommt die Pointe dieser Woche: Während die Kanzlerin den Begründer dieser Idee ehrte, kassierte Wirtschaftsminister Gabriel eine Entscheidung des tapferen Kartellamtes und erlaubte so Edeka, den bisherigen Konkurrenten Tengelmann zu übernehmen. Walter Euken hätte dies wohl als Musterbeispiel für eine falsche Politik bezeichnet…