ÖDP gratuliert Gauck und fordert Ehrenkodex

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) gratuliert Joachim Gauck zu seiner Wahl zum neuen deutschen Bundespräsidenten. Gleichzeitig fordert sie ihn auf, sich einen Ehrenkodex zu Eigen zu machen. „Nach dem Skandal um Ex-Präsident Wulff ist es wichtig, dass Gauck jetzt auf jeden Fall persönliche Integrität verspricht und dieses Versprechen auch hält,“ begründet Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP, den Vorstoß.

Noch ein Präsident, der in eine Korruptionsaffäre verwickelt sei, würde der Demokratie irreparable Schäden zufügen, so Frankenberger. Gaucks persönlicher Ehrenkodex könnte sich an das Schema halten, was die ÖDP selbst von ihren Mandatsträgern verlangt: „Im ÖDP-Ehrenkodex steht unter anderem, dass unsere Mandatsträger keine Vergünstigungen annehmen sollten, die anderen Personen, die kein Amt haben, nicht zur Verfügung stehen,“ führt ÖDP-Chef Frankenberger aus. Außerdem werden die ÖDP-Politiker aufgefordert, sich gegen jegliche Form der Korruption und Bestechlichkeit zu engagieren. „Erst in dieser Woche hat ein österreichischer Wissenschaftler seine Forschung zum Thema Korruption veröffentlicht. Er beziffert darin den Schaden, den die deutsche Wirtschaft jährlich durch Korruption nimmt, auf 250 Milliarden Euro,“ erläutert Frankenberger. Das schade nicht nur der Wirtschaft, sondern insbesondere dem politischen Klima in Deutschland.

Der ÖDP-Politiker fordert Bundespräsident Gauck auf, sich des Themas anzunehmen. „Selbstverständlich stehen wir auch für ein persönliches Gespräch zur Verfügung und freuen uns auf eine Einladung ins Schloss Bellevue,“ so Frankenberger abschließend.