ÖDP enttäuscht vom achten Familienbericht

Der stellvertretende Sprecher des Bundesarbeitskreises Sozialpolitik in der Ökologisch-Demokratischen Partei  (ÖDP), Ulrich Hoffmann, begrüßt, dass die Bundesregierung in ihrem 8. Familienbericht das Thema Familie und Wirtschaft aufgegriffen hat. „Als ÖDP können wir das Ziel der Bundesregierung, mit einer eigenständigen Familienzeitpolitik die Rahmenbedingungen für Familien zu verbessern, gut unterstützen,“ so Hoffmann. Oberstes Kriterium muss aber die freie Wahl der Lebensführung für Familien sein. 

Diese Freiheit der Familien sei in Gefahr, unter die Räder einer lediglich auf kurzfristigen ökonomischen Nutzen ausgerichteten Politik zu kommen. „Es ist gut dass der Familienbericht das Thema der Zuordnung von Familie und Wirtschaft aufgegriffen hat,“ so Hoffmann, „aber er behandelt dieses Thema nahezu ausschließlich aus der Perspektive der Wirtschaft und der Unternehmerverbände und nicht der Familien.“ Hoffmann hält daher auch den Begriff „Familienbericht“ für verfehlt. Leitgedanke des Berichts sei wohl, wie man die Familie noch effektiver für den kurzfristigen ökonomischen Nutzen ausschlachten könnte, so der ÖDP-Politiker. „Das ist das Gegenteil einer auf Nachhaltigkeit angelegten kinder- und familienfreundlichen Politik,“ so Hoffmann. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft seien gemeinsam gefordert, Zeitstrukturen im Interesse der Familien neu zu gestalten. Immer dann, wenn der Bericht Maßnahmen vorschlägt, die dem Zeitstress in Familien etwas abhelfen könnten, wird der Text sehr nebulös oder die Bundesregierung folgt den Empfehlungen nicht. Als Beispiele nennt Hoffmann die  empfohlenen Maßnahmen etwa im Teilzeit- und Befristungsgesetz.  „Der achte Familienbericht der Bundesregierung macht auf dramatische Weise deutlich, wieweit wir davon entfernt sind, dass die Wirtschaft sich an den Bedürfnissen von Familien orientiert und die Politik dort unterstützend eingreift, wo freiwillige Vereinbarungen der Sozialpartner nicht greifen“, so Hoffmann. Er wünsche sich eine Bundesministerin, die nicht wie eine Abteilungsleiterin im Wirtschaftsministerium agiert, sondern tatsächlich eine zukunftsfähige und nachhaltige Familienpolitik entwirft und gestaltet.

Als einen der wenigen guten Vorschläge im Familienbericht bewertet ÖDP-Politiker Hoffmann die Idee, die Elternzeit auch für Großeltern zu gewähren. „Das ist eine innovative Idee, die es sicherlich vielen Familien erleichtert, eine individuelle Betreuung für die Kinder zu ermöglichen. Ich wünsche mir mehr solcher Einfälle von der Familienministerin,“ so Hoffmann abschließend.