Pressemitteilungen des ÖDP Bundesverbandes
Jürgens: „Wir wollen Taten sehen!“
Die ÖDP-Politikerin zeigt sich hingegen skeptisch bezüglich der Motive der Ministerin: „Solange diese Worte nur Worte bleiben, vermögen sie nichts zu…
ÖDP Hamburg stellt Kandidaten zur Bürgerschaftswahl auf
Auf einem Landesparteitag wurde die Pastorin Verena Häggberg (37) zur Spitzenkandidatin gewählt. Sie führt die Landesliste an und ist außerdem…
ÖDP begrüßt Rücktritt der Ministerin Grotelüschen in Niedersachsen
„Der Rücktritt Grotelüschens war überfällig angesichts der berechtigten Kritik von allen Seiten. Jetzt muss allerdings dem personellen Wechsel auch…
ÖDP begrüßt Entscheidung zur Europäischen Bürgerinitiative
Berlin. „Die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) ist ein guter Anfang im Bemühen um mehr direkte Demokratie in Europa.” Das sagt…
ÖDP warnt vor noch mehr Atommüll
Wie das Magazin der Spiegel berichtet, entsteht in der Asse in Niedersachsen doppelt so viel radioaktive Flüssigkeit wie bisher bekannt. Es stellt…
ÖDP begrüßt Brokkoli-Entscheidung des Europäischen Patentamtes
Der Hintergrund seiner Aussage: Das Europäische Patentamt hatte kürzlich entschieden, dass das Verfahren zur konventionellen Züchtung von Brokkoli…
ÖDP fordert Verbot von Firmenspenden
Darin heißt es unter anderem: „Die Deutsche Vermögensberatung AG (DVAG) und ihre Tochtergesellschaft “Allfinanz” sind seit Jahren bedeutende…
ÖDP: Bei Hartz IV verlängerten Elterngeldbezug sofort widerrufen
Wie mehrfach gemeldet, soll das Elterngeld ab 1.1.2011 bei Hartz IV-Beziehern als Einkommen angerechnet werden. Das kommt einer Streichung gleich. …
ÖDP erfreut über Karlsruher Richterspruch zur Legehennenverordnung
Die Richter kritisierten, dass vor Erarbeitung der Verordnungsänderung zur Legehennenhaltung nicht, wie im Tierschutzgesetz vorgeschrieben, die…
ÖDP fordert von Heiner Geißler Engagement für direkte Demokratie
„Geißler kann es schaffen, die Bürger und die Politiker zu vereinen,“ so Frankenberger. Insbesondere in den Fragen der direkten Demokratie, bei…