Pressemitteilungen des ÖDP Bundesverbandes
ödp besorgt über das Urteil zum Vertrag von Lissabon
Buchner: „Damit sind zwar die schlimmsten Folgen des Vertrags abgemildert. Aber erhebliche Demokratiedefizite bleiben: Die EU-Kommission, die die…
ödp-Chef Buchner sorgt sich um Demokratie
Buchner, der gegen den Vertrag von Lissabon geklagt hatte, geht davon aus, dass dieser nicht mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar ist. „Tritt der…
Vorsitzender Prof. Dr. Buchner: „Inhalte haben im diesem Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt“
„Leider haben die Europa-Inhalte in diesem Wahlkampf nur eine geringe Rolle gespielt und wurden überlagert.“ Dieses Resümee zieht Prof. Dr. Klaus…
Buchner: „Nur wer ödp wählt, stimmt gegen den Vertrag von Lissabon“
Buchner weist darauf hin, dass die ödp die einzige Partei sei, die einmütig Kritik am Vertrag von Lissabon äußere. „Wenn der Vertrag in Kraft tritt,…