Pressemitteilungen des ÖDP Bundesverbandes
Nach dem Krimi um CETA braucht es Wertediskussion in der EU
„Die Europäische Union sollte endlich die aktuellen Konstruktionsfehler ihrer neoliberalen Politik diskutieren und nicht mit dem Finger auf Wallonien…
MdEP Buchner kommentiert Bericht zur Zusammenarbeit mit dem Iran
„Der Bericht ist eine Hinwendung zu einer Politik des Dialogs und der Annäherung,“ so kommentiert Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied im Europäischen…
Europaabgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) enttäuscht über CETA-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
(Karlsruhe/13.10.2016) Heute hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zum CETA-Eilverfahren entschieden, dass die Bundesregierung kommende…
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) zur heutigen CETA-Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht
(Karlsruhe/12.10.2016) Heute hat das Bundesverfassungsgericht in einem Eilverfahren über mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung…