Was aus der Bundestagswahl folgen muss
Liebe Freundinnen und liebe Freunde der ÖDP,
die jüngste Bundestagswahl ist gelaufen! Sie brachte im Ergebnis keine echte Überraschung – weder für uns, noch allgemein. Im Grunde war das Resultat des deutlich erschwerten Winterwahlkampfs so oder so ähnlich vorhersehbar.
Aufgrund der geringen Vorbereitungszeit zum Sammeln der erforderlichen Unterstützungsunterschriften konnten wir letztendlich nur in drei von 16 Bundesländern antreten (Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz). Eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen dieses undemokratische Problem scheiterte leider. Wir als ÖDP wollten aber, z. B. über den Wahl-O-Mat oder die Fernsehwerbung, trotzdem politisch präsent sein, so dass ein Verzicht auf eine Kandidatur nicht in Frage kam. Immerhin waren wir damit für ca. 66 % unserer Wählerinnen und Wähler von 2021 wieder auf dem Stimmzettel. So erhielten wir in den drei Bundesländern – bei einer extrem hohen Polarisierung im Wahlkampf – nach 74.422 Zweitstimmen in 2021 in diesem Jahr 49.730 Zweitstimmen, was einem bundesweiten Ergebnis von 0,1 % entspricht. Bei der letzten Bundestagswahl waren wir bundesweit wählbar und hatten 0,2 % erzielt. In den Bundesländern, wo die ÖDP diesmal nicht auf dem Stimmzettel stand, erhielten wir 2021 37.707 Stimmen, die nun ebenfalls weggefallen sind. Unsere Erststimmenergebnisse waren – im Vergleich zu den Zweitstimmenergebnissen – überall leicht besser, allerdings sind wir nur in 37 Wahlkreisen mit Direktkandidatinnen und Kandidaten angetreten und erhielten dort in Summe bundesweit 54.641 Erststimmen. Eigentlich hätte unser Direktkandidat Markus Stamm in Bottrop/NRW noch weitere Erststimmen sammeln können, was nach der Wahlrechtsänderung allerdings ebenfalls wegfiel.
Anhand des insgesamt recht unfreundlichen Wahlausgangs mag man am liebsten schon gar nicht mehr das (Un-)Wort „Schicksalswahl“ in den Mund nehmen. Es war ja bereits die dritte in Folge. Viele Menschen ließen sich von dem Begriff einschüchtern – offensichtlich sogar eine Mehrheit. Wer sich aber ängstigt, wählt „strategisch“: Entweder AfD, um die Etablierten zu ärgern oder die Großen, „um AfD zu verhindern“. Das erklärt den Rückgang der Stimmen für die „Sonstigen“. Er ist nur teilweise Konsequenz des Nichtantritts vieler Kleinparteien.
Der einzig halbwegs sinnvolle Kommentar zum Wahlausgang ist, dass das Ergebnis vom 23. Februar auch die Quittung für das (un-)demokratische Verständnis der bisher und in Zukunft weiter „herrschenden“ Parteien und ihrer Vertreter ist: Sie gingen wieder unfair mit den kleinen Parteien um. Das trug zur fortschreitenden Polarisierung der Gesellschaft bei.
Stellt sich die Frage: Wie soll und kann es nun weitergehen?
Die Antwort fällt aus, wie bei einem kleinen Buben, der beim Spiel fällt und sich verletzt. Er rappelt sich wieder auf, wischt Dreck und Blut vom Knie, trocknet seine Tränen und macht weiter! Er will sich nichts anmerken lassen, schimpft trotzig in die Welt: „Jetzt erst recht!“
Als vorausschauende Partei ist für die ÖDP klar: Heute ist der erste Tag zur Wahlvorbereitung für das Jahr 2029. Und für alle noch davor liegenden Kommunal- und Landtagswahlen: - Bürgerschaftswahl Hamburg (02.03.2025)
- Kommunalwahl Nordrhein-Westfalen (14.09.2025)
- Kommunalwahl Bayern (08.03.2026)
- Landtagswahl Baden-Württemberg (Frühjahr 2026)
- Landtagswahl Rheinland-Pfalz (Frühjahr 2026)
- Kommunalwahl Hessen (Frühjahr 2026)
Jede Stimme für die ÖDP verbessert unsere Voraussetzungen für nachfolgende Wahlen, da sie uns in jedem Fall nach vorne bringt und zu mehr Sichtbarkeit verhilft – egal ob es eine Prozenthürde gibt oder nicht.
Deshalb lautet unsere Parole: Packen wir’s an! Eine andere Chance haben wir – als Partei, aber auch als Gesellschaft – sowieso nicht. Denn auf eines dürfen wir uns „getrost“ verlassen: Die Klima- und Artenschwundsituation wird von Jahr zu Jahr gravierender sein und damit der Handlungsdruck größer als heute – leider! Aber mit Ihrer Hilfe setzen wir uns in der Politik dafür ein, die Spirale der Verschlechterungen in eine Spirale der Verbesserungen umzukehren.
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