Großdemo mit Umzingelung des Regierungsviertels in Berlin:
ÖDP ruft zur Beteiligung an der Anti-Atom-Demo am 18.09.2010 in Berlin auf
Die ÖDP ruft zur Beteiligung an der Anti-Atom-Demo am 18.09.2010 in Berlin auf. Die ÖDP will wieder mit einer großen Delegation präsent sein. Wie bereits 2009 will die ÖDP hier erneut Flagge zeigen.
>> weiterlesenEin Arbeitspapier der ÖDP (verfasst von Herbert Kuhn, Prof. Buchner, Florence Bodisco)
Finanzkrise: Problemdefinitionen, politische Forderungen und Lösungsansätze
Forderungen der ÖDP, die sich aus der Krise ergeben: Die Börsen müssen wieder ihrem eigentlichen Zweck (dem Handel mit real existierenden Waren und Werten) zugeführt werden. Hierzu muss dringend eine Finanztransaktionssteuer eingeführt werden. Ebenso ist eine internationale Besteuerung von Geld- und Warenströmen dringend erforderlich. Dafür könnte die Abgeltungssteuer gesenkt werden.
>> weiterlesenDie ÖDP bloggt – über Machtspiele
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird heute auf ihrer Energiereise die Chefs der Energiekonzerne RWE und Eon treffen. Genau diejenigen, die vergangene Woche in ganzseitigen Zeitungsanzeigen gegen die Brennelementesteuer gewettert haben. Wie in den Medien zu lesen war, könnte sich diese Anzeige der Atomindustrie als kontraproduktiv erweisen. Schließlich weiß man, dass sich die Kanzlerin nicht gerne unter Druck setzen lässt – und das ist auch richtig so. Sonst kämen ja vielleicht bald Hartz-IV-Empfänger auf die Idee, mit ganzseitigen Zeitungsanzeigen der Regierung mehr Geld abzupressen oder Rentner könnten sich samt Rollatoren und Gehstöcken als marodierende Horden vor dem Kanzleramt versammeln und solange ausharren, bis mehr Knete rüberwächst. Beim Schreiben dieser Ideen kommt mir der Gedanke, dass die Vergleiche ein bisschen hinken. Aber urteilen Sie selbst.
Vergangene Woche hat die ÖDP eine kleine Mailaktion an den Bundesumweltminister gestartet, in der er aufgefordert wird, an der Brennelementesteuer festzuhalten. Mein Eindruck ist, dass die Aktion gut angenommen wurde. Röttgen ist sicherlich an dieser Stelle ein sinnvoller Adressat, schließlich muss auch er Standfestigkeit beweisen, will er doch CDU-Chef in Nordrhein-Westfalen werden.
Über Laufzeitverlängerungen und Brennelementesteuer ist in diesem Herbst bestimmt noch nicht das letzte Wort gesprochen. Am 18. September findet in Berlin die große Anti-Atom-Demo statt, bei der dann das Kanzleramt umzingelt wird. Ich hoffe, wir sehen uns.
(Florence von Bodisco am 26.08.10)
In eigener Sache: Ich bin zwei Wochen im Urlaub, deshalb wird der Blog in dieser Zeit nicht mit neuen Texten bestückt.
